FAQ für beteiligungsinteressierte Kommunen und andere Institutionen
Sie haben konkrete Fragen zur Umsetzung des besonderen Beteiligungsverfahrens in Ihrer Kommune und andernorts? Hier finden Sie Antworten auf häufige Fragen!
Passt das PEM-Verfahren für die spezielle Situation in unserer Kommune? Ist der Modellfall Biesenthal aus dem WaldBrandenburg-Projekt übertragbar?
Das PEM-Verfahren ist gedacht für längerfristigere, sachlich komplexe und politisch-gesellschaftlich umstrittene Problemlagen. Dazu gehören viele Beispiele aus dem Bereich Klima- und Nachhaltigkeitspolitik. Bestehende Konflikte, Herausforderungen oder anstehende Änderungen können dabei als Anlass für solch ein Verfahren genommen werden, Unruhe und Misstrauen in der Bevölkerung als Impuls dienen. Das PEM-Verfahren bedarf in jedem Fall einer Präzisierung und Spezifizierung für Ihre konkrete Situation im Lichte seiner konkreten Auswirkungen und der Erfordernisse für Ihre Kommune. Denn lokale Kontexte und Konflikte sind jeweils verschieden – ebenso wie die konkreten Anforderungen, aber auch lokale Ressourcen und Möglichkeiten. Ein konkretes Standardverfahren („One size fits all“) ist also wenig sinnvoll. Kontaktieren Sie uns! Wir helfen Ihnen, das richtige Verfahren zu finden! Das aufwendige PEM-Verfahren ist dabei nicht für alle Problemlagen nötig. Manchmal braucht es nur z.B. einen simplen Gesprächskreis, einen Mediationsprozess oder ein wissenschaftlich-technisches Gutachten.
Was wissen wir über Langzeit-Auswirkungen dieses PEM-Verfahrens?
Unter „Bald auch bei Ihnen“ sowie unter „Das Beteiligungsmodell / Ziele & Wirkungen“ sehen Sie auf dieser Website, welchen Mehrwert ein solches PEM-Verfahren kurz- mittel- und langfristig für Ihre Kommune haben kann, was es also konkret bewirkt. Zu einigen PEM-Beteiligungsverfahren (Ariadne und WaldBrandenburg) wird hierfür auch systematische sozialwissenschaftliche Begleitforschung gemacht mit der Leitfrage, ob diese Prozesse die selbstgesteckten Ziele tatsächlich erreichen und was die direkteren Auswirkungen waren. Wissenschaftlich geprüfte Langfristbeobachtungen der erst in den letzten Jahren durchgeführten PEM-Beteiligungsprozesse liegen zwar derzeit noch nicht vor. Aber unsere Vermutungen über Langfristeffekte kommen auch nicht von ungefähr – sie entstammen bestehender theoretischer und empirischer Forschungsliteratur (Beobachtungen anderer, ähnlicher Deliberationsverfahren, etc.).
Sind Bürgerinnen und Bürger überhaupt motiviert genug teilzunehmen?
Um es direkt zu sagen: Erfahrungsgemäß sind die Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich beileibe nicht „zu uninteressiert“ oder gar „zu dumm“ für solche wissenschaftsinformierten, politischen Beteiligungsverfahren. Vielmehr fehlt es oft sowohl am Gefühl ernsthaft gehört zu werden, als auch an einem angemessenen Verfahren, das unterschiedliche Wissensformen mit den Wertvorstellungen der diversen Akteure konstruktiv zusammenbringen kann. Das PEM-Verfahren bietet genau das. In den bisherigen Projekten beteiligten sich die Bürgerinnen und Bürger hochengagiert und offen. Jedoch gibt es immer wieder Bevölkerungsgruppen, die schwerer für solche Prozesse zu gewinnen sind als andere. Hier hilft vor allem eine intensive Ansprache-Kampagne auf unterschiedlichen Kanälen vor Beginn eines Beteiligungsprozesses. Wir geben Ihnen gerne bei Interesse nähere Informationen und Tipps hierzu.
Wer kann an einem solchen Prozess teilnehmen?
Unter Praxisbeispiele finden Sie Beispiele für einbezogene Akteursgruppen in unseren PEM-Verfahren (Bürgerschaft, Politik, Wissenschaft, Stakeholder). Grundsätzlich können alle Arten von Akteuren einbezogen werden, je nach Ihrer Problemlage und Zielsetzungen. Allgemein ist jedoch die Idee, möglichst alle von einem Problem Betroffenen zu involvieren. Um Gruppengrößen und Diskussionsprozesse handhabbar zu gestalten, werden oft nur repräsentative Gruppen (sogenannte „Mini-Publics“) für die jeweilige Bevölkerung auf kommunaler oder landesweiter Ebene gebildet.
Wie lange dauert so ein PEM-Beteiligungsverfahren?
Dauer eines Beteiligungsprozesses: sehr abhängig vom Kontext; von 6 Monate bis 5 Jahre; 1-2 Jahre als sehr häufige Prozessdauer.
Wie hoch ist der organisatorische und finanzielle Aufwand für uns als Kommune?
Der finanzielle Aufwand hängt stark von der Art und jeweiligen Tiefe des Prozesses und natürlich von Förderoptionen ab. Zum Vergleich: ein kommunales wissenschaftsinformiertes Beteiligungsverfahren wie das in Biesenthal benötigt insgesamt ca. 150.000-300.000 €, je nach Wissenschaftsaufwand auch deutlich mehr oder weniger. Basale Diskussionsrunden können mit qualitativen Abstrichen auch mit sehr viel weniger Finanzmittel durchgeführt werden – je nach Situation und Zielsetzung vor Ort. Der organisatorische Aufwand ist generell hoch und sollte idealerweise – je nach Arbeitsteilung mit externen Fachleuten bzw. Dienstleistenden – durchaus etwas höher für die Kommune sein aus unserer Sicht. Denn dies ermöglicht den aus unserer Sicht so wichtigen langfristigen Aufbau von Beratungskompetenz in Ihrer Kommune bzw. Verwaltung!
Was kann ich als Einzelperson tun, um einen Prozess zu initiieren?
Zunächst einmal: nur durch engagierte Einzelpersonen tut sich was politisch. In vielen Fällen starten Beteiligungsprozesse durch die ursprüngliche Initiative einzelner. Jedoch muss vor einer Realisierung eines solchen Prozesses eine breite Bereitschafts-Koalition in der Kommune erreicht werden, einschließlich Abgeordnete, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Amtsleitungen. Denn wenn die Machthabenden und Kenntnisreichen nicht zumindest grundsätzlich hinter einem solchen Prozess stehen, sind die Erfolgsaussichten eher gering.
Wie funktioniert die Kontaktaufnahme?
Wir stehen Ihnen für Fragen zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns gerne per Email (martinkowarsch@web.de) mit Ihrer persönlichen Frage.
Wie kann unsere Kommune regelmäßiger Beteiligungsprozesse durchführen?
Zwecks nachhaltiger Stärkung der Demokratie empfehlen wir Kommunen und deren Verwaltungen, dass sie für einen längerfristigen Aufbau von (konzeptioneller wie praktischer) Beteiligungskompetenz bei sich sorgen. Wir unterstützen Sie gern bei dem Ausbau der Beteiligungskompetenzen in Ihrer Kommune!